Deutschland und seine Industrie: die Stunde der Wahrheit
Manchmal treffen technologische und geopolitische Schocks auf eine Wirtschaft und Gesellschaft, die am Altvertrauten hängt, vergangenen Glanz beschwört und Veränderungen scheut. Es handelt sich um externe Schocks und um innere Entwicklungen, die so tiefgreifend sind, dass daran auch große Nationen scheitern können. Sie scheitern nicht von heute auf morgen und nicht zwingend spektakulär, sagt Gerold Braunberger von der FAZ. Sie gehen oft langsam in ihrer Unfähigkeit nieder, Antworten auf die Themen ihrer Zeit zu finden.
Wir als VAA, unsere Sozialpartner und andere Vertreter unserer Branche – also IG BCE, BAVC, VCI, GDCh und DECHEMA –, haben immer wieder von den Herausforderungen gesprochen, denen sich unsere Branche gegenübersieht. Immer und immer wieder haben wir bessere Rahmenbedingungen für unsere Industrie gefordert, für niedrigere Energiepreise, Entbürokratisierung und niedrigere Steuern geworben und uns für Investitionen in die Infrastruktur, für mehr Forschungsförderung, Innovationen und erneuerbare Energien eingesetzt.
Wurden wir gehört? Nein. Jedenfalls wurde der Kern unserer Anliegen nicht verstanden. Jetzt haben wir es mit Schwierigkeiten zu tun, die größer sind, als viele zurzeit vielleicht anerkennen wollen. Mit den Worten von Clemens Fuest vom ifo-Institut: „Wir sehen tatsächlich einen wirtschaftlichen Niedergang in Deutschland.“ Die letzte Allensbach-Umfrage unter den Führungskräften der deutschen Industrie zeichnet ein deprimierendes Bild. 51 Prozent der Unternehmen erwarten, dass ihr Geschäft in den kommenden zwölf Monaten stagniert oder sich verschlechtert. Und fast alle Firmen in energieintensiven Branchen wie der Chemie- oder der Stahlindustrie halten es der Umfrage zufolge für wahrscheinlich oder sehr wahrscheinlich, dass Unternehmen ihrer Branche aus Deutschland vollständig oder teilweise abwandern werden. Hauptgrund dafür sind die hohen Energiepreise.
Und wie sieht es auf der politischen Ebene aus? Am 3. Oktober, also am Tag der Deutschen Einheit, trafen sich in Saarbrücken ein französischer Staatspräsident und ein deutscher Bundeskanzler, die Macher sein müssten, es in ihren Ländern aber nicht sind. Emmanuel Macron blickt zunehmend hilflos auf eine heillose politische Konstellation und auf ein Land, das seine Zukunftsfragen selten erörtert. Und in Deutschland verlangt Friedrich Merz derweil mehr Zuversicht von einem Land, das lieber monatelang über Bürgergeld und Stadtbild diskutiert, als sich wesentlicheren Themen zu widmen. Den Gipfel des Absturzes vom Blick auf das Wesentliche erreichte die Koalition jedoch mit dem Chaos um den Gesetzentwurf zum künftigen Wehrdienst, von der gegenwärtigen Rentendiskussion ganz zu schweigen.
Diese Regierung tut sich schwer, Führung zu zeigen – vor dem Hintergrund eines realen Krieges in der Ukraine und einer Zeit, in der es wie selten zuvor auf Klarheit und Tempo ankommt. Vielleicht gehört es ja zum unaufhaltsamen Lauf der Dinge, dass Länder mit jüngerer Bevölkerung wirtschaftlich aufholen und wir zurückfallen. Heißt das, dass dieser Niedergang wirklich unaufhaltsam ist? Das glaube ich nicht.
Es ist ja nicht so, dass die Regierung gar nichts voranbringen würde: massive Investitionen in Sicherheit und Verteidigung, Bürgergeldreform, Steuererleichterungen für Elektroautos, Sparpaket für das Gesundheitswesen und vieles andere mehr. Es gibt viele Gründe, Deutschland immer noch als ein Land zu sehen, das aus eigener Kraft die Weichen stellen kann, um zum wirtschaftlichen Wachstum zurückzukehren. Wir sind in der Lage zu Reformen; unsere Kreditwürdigkeit wird nicht infrage gestellt; wir haben großartige Unternehmerinnen und Unternehmer.
Woran liegt es also, dass all das nicht ausreicht, um diese bleierne Stimmung, die auf dem Land liegt, zu vertreiben? Schon vor einem Jahr nannte Daniel Metzler, einer der drei Gründer des Münchener Raketen-Start-ups Isar Aerospace, zwei Gründe: die fehlende Vision, wo Deutschland in 20 Jahren stehen will, und den verlorenen Mindset, dass man alles schaffen kann.
Ich stimme dem zu. Was folgt daraus für uns? Das ganze Gemeinwesen, Politik und Wirtschaft, muss wieder wesentlich werden – fähig zur Unterscheidung von wichtig und weniger wichtig. Wichtiger als Bürgergeld- und Stadtbilddebatten wären zum Beispiel die Forderungen von Roland Busch und Patrick Pouyanné, die sie in einem Brief an Merz und Macron aufgestellt haben: eine Neugestaltung des europäischen Wettbewerbsrechts, um strategische Fusionen zu ermöglichen; eine Bevorzugung europäischer Produkte bei der öffentlichen Beschaffung, um die strategische Abhängigkeit Europas zu verringern; die vollständige Abschaffung der europäischen Richtlinie zur Lieferkettensorgfaltspflicht; eine neue europäische KI-Regulierung und eine rasche Kapitalmarktunion sowie die Verschiebung der geplanten Verringerung der frei zugeteilten Zertifikate im europäischen Emissionshandelssystem.
Dr. Birgit Schwab
1. Vorsitzende des VAA









