VAA Newsletter –Ausgabe Mai 2010

Dabei müsse nach Auffassung des Verbandes die steuerliche Forschungsförderung auf Unternehmen aller Größen ausgeweitet und nicht auf kleine und mittlere Unternehmen beschränkt werden. Diese Forderung stieß nicht auf einmütige Zustimmung. Einzelne kritische Stimmen verlangten, man solle als selbstbewusste Industrie nicht für Subventionen eintreten. Die Mehrzahl der VAA-Delegierten sah die steuerliche Forschungsförderung jedoch pragmatisch und warnte vor Wettbewerbsverzerrungen durch bereits gewährte Forschungsförderung im Ausland. Sie begründete ihre Forderung außerdem mit der Stärkung der Innovationskraft der Deutschen Wirtschaft im internationalen Wettbewerb und dem Erfordernis, hochproduktive Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen und zu halten.

Moderne Zukunftstechnologien fördern

Die Delegierten forderten die Politik außerdem dazu auf, den Wissenschaftsstandort Deutschland durch den Ausbau und die Förderung moderner Zukunftstechnologien wie der Pflanzenbiotechnologie zu schützen. Die VAA-Delegierten sprachen sich zudem deutlich gegen eine Quotierung beim Übergang von Bachelor- zu Masterstudiengängen aus. Sie fordern die Politik des Weiteren dazu auf, in der Unternehmensmitbestimmung die Pluralität im Aufsichtsrat auch weiterhin zu gewährleisten und die Realwirtschaft durch größere Transparenz auf den Kapital- und Finanzmärkten zu stärken.

Dr. Thomas Fischer, 1. Vorsitzender des VAA, erinnerte in seiner Rede an das 90-jährige Bestehen des Manteltarifvertrags für akademisch gebildete Angestellte in der chemischen Industrie. Er wies darauf hin, dass die derzeitige Rechtssprechungsänderung, die zum Wegfall des Grundsatzes der Tarifeinheit führe, für einen Verband wie den VAA zur ernsthaften Herausforderung werden könne. Er warb dafür, dieses wichtige Zukunftsthema gemeinsam auf den am 17. September stattfindenden zweiten Friedrichshafener Arbeits-, Wirtschafts-, Sozialrechtstagen an der Zeppelin Universität zu

diskutieren. In diesem Zusammenhang nahm er Stellung zum diesjährigen Tarifabschluss zwischen IG BCE und BAVC. Dieser sei zwar in der momentanen Lage angemessen, dennoch müsse der schleichenden Entwicklung, die Gehälter im unteren AT-Bereich und das Niveau der obersten Tarifgruppe je nach Unternehmen immer stärker anzunähern, Einhalt geboten werden. Fischer wies darauf hin, dass anderenfalls die Konflikte im und mit dem Betriebsrat, etwa um die Ausgestaltung der AT-Gehaltsbänder, unweigerlich schärfer würden. Damit werde die Auseinandersetzung in die Betriebe und Unternehmen verlagert. Fischer rief den Delegierten selbstbewusst zu: „Die grundlegenden Fragen der Arbeitsbedingungen müssen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien geklärt werden. Dort gehören sie hin!“

Vorstandsmitglied Dr. Wolfram Uzick hob im Jahresrückblick die zahlreichen Veranstaltungen und Umfragen des VAA hervor, und präsentierte den aktuellen Stand der Betriebsrats- und Sprecherausschusswahlen. VAA-Vorstand Dr. Michael Friedrich stellte in seinem Ausblick die im September stattfindende Europäische Sozialpartnerfachtagung zum Thema Demografischer Wandel sowie das Projekt einer Informations- und Kommunikationsplattform für VAA-Mitglieder vor.

Schatzmeister Raimund Barth erstattete den Haushaltsbericht und zeigte im Haushaltsplan auf, wie die Finanzen und das Vermögen des Verbandes sich im kommenden Jahr voraussichtlich entwickeln werden. Der Vorsitzende der Kommission Einkommen, Dieter Jorra, stellte erste Ergebnisse der Einkommensumfrage 2009 vor. Aus diesen geht klar hervor, dass die Wirtschaftskrise auf das Einkommen der Führungskräfte durchgeschlagen hat.

Am Vorabend der Delegiertentagung veranstaltete der VAA eine Podiumsdiskussion mit fünf Politikern der im Bundestag vertretenen Parteien sowie dem Parteienforscher Professor Jürgen Falter. Unter dem Titel "Kaltstart aus der Krise" bezogen die Politiker Stellung zu aktuellen Fragen der Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik und stritten über die Währungspolitik in Europa.